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DEMO - Björn Eggert
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Montag, den 01. November 2010 |
 Die Fach- und Kongressmesse „Moderner Staat“ öffnete vom 27. bis 28. Oktober zum 14. Mal ihre Tore auf dem Berliner Messegelände. Der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Bernd Scheelen besuchte die Messe mit einem Rundgang der DEMO
In Zeiten leerer Haushaltskassen steigen die Anforderungen an die Kommunen: Immer mehr Aufgaben sollen von Städten und Gemeinden mit immer wenige Personalressourcen möglichst schnell und bürgerfreundlich erledigt werden. Die Fach- und Kongressmesse „Moderner Staat“ bietet Experten aus Verwaltung, Politik und Wirtschaft hierfür regelmäßig die Möglichkeit zum Erfahrungs- und Gedankenaustausch.
Unter dem Motto „Die Berliner Verwaltung - bürgerorientiert und wirtschaftsfreundlich“ war Berlin in diesem Jahr Partnerbundesland der Messe und bringt sich daher auch sehr stark in das Messeprogramm ein.
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Gewerbesteuer nicht nur retten, sondern ausweiten |
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Der Neue Tag
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Mittwoch, den 20. Oktober 2010 |
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SPD-Landesgruppe tagt zum Thema „Kommunen vor dem Finanzkollaps“
Ihre Herbstklausur in Regensburg nutzten die bayerischen SPD-Bundestagsabgeordneten, um eine Resolution zum Erhalt der Gewerbesteuer zu verabschieden. Gleichzeitig sprachen sie sich für eine Ausweitung der Gewerbesteuer auf Freiberufler und Selbstständige aus.
"Nicht nur der Handwerker, der in unserer Kommune gewerbesteuerpflichtig ist, profitiert von der kommunalen Infrastruktur, sondern auch Ärzte, Rechtsanwälte und andere Selbstständige", heißt es als Begründung in der Resolution.
Dabei könnten die Selbstständigen die Gewerbesteuer mit der Einkommenssteuer verrechnen, betonte Bernd Scheelen, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Auf Geld verzichten müssten allein Bund und Länder - zugunsten der Kommunen.
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Neue Abfallbehälter für den Fischelner Stadtpark |
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Westdeutsche Zeitung
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Mittwoch, den 20. Oktober 2010 |
 Der Verein der Freunde und Förderer des Stadtparks Fischeln unterstützt seit Jahren die Entwicklung des Stadtparks Fischeln im Bereich zwischen Mühlenfeld und Kölner Straße mit konkreten Einzelmaßnahmen wie Baum- und Bankspenden, Wegeausbau und Sanierung. Derzeit werden alle elf Abfallbehälter ersetzt. Dies geschieht deshalb, weil die alten Papierkörbe offen waren und sich deshalb viel Müll im Park verteilt hatte. Die neuen Behälter besitzen zum Schutz Abdeckungen. Die Kosten für die Umrüstung belaufen sich auf etwa 3800 Euro. Der Vorsitzende des Vereins der Freunde und Förderer des Stadtparks Fischeln, Bernd Scheelen MdB, und Heinz-Josef Thoer vom Fachbereich Grünflächen stellten gestern der WZ die neuen Behälter vor.
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50 000 000 Euro für Molche – aber kein Geld für A57 |
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Rheinische Post
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Dienstag, den 12. Oktober 2010 |
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Die Krefelder Bundestagsabgeordneten Siegmund Ehrmann (SPD) und Bernd Scheelen (SPD) haben wegen eines umstrittenen Tunnelprojektes in Hessen einen Brief an Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer geschrieben.
Während der Bund den Ausbau der A 57 in Tunnellage in Krefeld wegen "haushalterischen Schranken" nicht finanzieren will, wird zwischen Helsa-Ost und Hessisch-Lichtenau ein 4,1 Kilometer langer Tunnel für die A 44 vom Bund finanziert.
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Unterausschuss Kommunales – Die Arbeit kann beginnen! |
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Fréderic Verrycken - DEMO
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Montag, den 20. September 2010 |
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 Interview mit dem Vorsitzenden des Unterausschusses Kommunales im Deutschen Bundestag, Bernd Scheelen
Gut Ding will Weile haben“. Diese Weisheit gilt auch für den von der SPD-Bundestagsfraktion geforderten Unterausschuss (UA) Kommunalpolitik. Nachdem der notwendige Einsetzungsbeschluss im Innenausschuss am 9. Juni 2010 gefasst worden war, liegen nun auch die Benennungen der Mitglieder aller Bundestagsfraktionen vor.
DEMO: Herr Scheelen, tragen die Bemühungen der SPD-Bundestagsfraktion, sich für einen Unterausschuss Kommunales einzusetzen, nun endlich Früchte? Kann die Arbeit des UA Kommunalpolitik beginnen?
Bernd Scheelen: Ja, am 31. August 2010 war die Benennung aller Mitglieder und stellv. Mitglieder des Unterausschusses Kommunalpolitik abgeschlossen.
Ab sofort sind dort fünf ordentliche Bundestagsabgeordnete der CDU/CSU Fraktion (Peter Götz, Karl Holmeier, Ingbert Liebing, Antje Tillmann, Ingo Wellenreuther), drei Abgeordnete der SPD-Bundestagsfraktion (Bernd Scheelen, Kirsten Lühmann, Carsten Sieling), zwei Vertreterinnen der FDP-Bundestagsfraktion (Gisela Piltz, Dr. Birgit Reinemund), zwei Bundestagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE (Dr. Axel Troost, Katrin Kunert) und eine Abgeordnete von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN (Britta Haßelmann) tätig.
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Bund erteilt Absage an A57-Tunnel |
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Sebastian Peters - Rheinische Post
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Dienstag, den 14. September 2010 |
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 Der Bund hat dem Krefelder Wunsch nach einem Tunnel für die A 57 bei Gesprächen in Berlin wieder eine klare Absage erteilt. Die Bundespolitiker hoffen jetzt auf ein Umdenken bei der NRW-Landesregierung.
Die vier Krefelder Bundestagsabgeordneten wollen die Hoffnung auf einen Tunnel zwischen Oppum und Gartenstadt für die A 57 nicht aufgeben. Gestern trafen sie Enak Ferlemann, den Staatssekretär von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer, um über den Ausbau zu diskutieren. Ferlemann teilte deutlich mit, dass der Bund weiterhin die Planung von Straßen NRW umsetzen will. Bedeutet: Der Ausbau erfolgt mit zur Autobahn gekrümmten Lärmschutzwänden und Flüsterasphalt. Die gefühlte Lärmbelastung soll dadurch halbiert werden.
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A57: Heute Gespräch in Berlin |
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Sebastian Peters - Rheinische Post
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Montag, den 13. September 2010 |
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 Das Bundesverkehrsministerium präsentiert den Krefelder Bundestagsabgeordneten heute die Planung für die A 57. Bernd Scheelen, Siegmund Ehrmann, Ansgar Heveling und Otto Fricke reisen mit gedämpften Erwartungen an.
Es ist ein entscheidender Tag für die östlichen Krefelder Stadtteile: Das Bundesverkehrsministerium wird den vier Krefelder Bundestagsabgeordneten heute die Pläne für den Ausbau der A 57 präsentieren. Bisher setzte der Bund immer auf den Ausbau in Höhenlage mit Lärmschutz und Flüsterasphalt. Was passiert jetzt? Die Bundestagsabgeordneten haben die Hoffnung, dass ihre Wünsche zumindest angehört werden. "Andernfalls hätte man uns gar nicht einladen müssen", sagt Otto Fricke (FDP).
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Bund fördert Projekt in Schicksbaum |
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Rheinische Post
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Donnerstag, den 02. September 2010 |
 Gute Nachrichten für den Krefelder Stadtteil Schicksbaum: Das Projekt des Internationalen Bundes "Schicksbaum-Potenziale fördern" erhält Fördergelder des Bundes. Diese Nachricht bekamen jetzt die SPD-Bundestagsabgeordneten Bernd Scheelen und Siegmund Ehrmann. Sie hatten sich im Frühjahr beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge dafür eingesetzt, dass das Projekt in die förderung aufgenommen wird. Das Projekt "Schicksbaum-Potenziale fördern" berät die Jugendlichen und zeigt Perspektiven für ihre Lebensgestaltung auf. Schwerpunkt wird unter anderem die Drogenprävention sein.
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Bernd Scheelen
Presseberichte
