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Atomkraft und Hermesbürgschaften |
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Bernd Scheelen
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Donnerstag, den 01. Dezember 2011 |
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Sehr geehrte Frau ...,
Sie haben mir eine Protestpostkarte an die Mitglieder der Regierungsfraktionen zugesandt. Darin sprechen Sie sich gegen den Export deutscher Atomtechnologie nach Brasilien aus. Ich teile Ihre Forderung. Den Ausstieg aus der Nutzung der Kernenergie in Deutschland hatten wir unter der Kanzlerschaft Gerhard Schröders beschlossen. Die schwarz-gelbe Bundesregierung hatte diesen Beschluss zunächst rückgängig gemacht und nach der Katastrophe von Fukushima wieder bestätigt.
Auch die Exportförderung für Nukleartechnologien hatten wir aufgehoben. Die schwarz-gelbe Bundesregierung wiederum hat sich bereit erklärt, die Beteiligung von Areva/Siemens am bereits begonnenen Bau eines Reaktors im einzigen erdbebengefährdeten Gebiet Brasiliens mit Hermesbürgschaften abzusichern.
Im März haben wir die Bundesregierung im Deutschen Bundestag zum wiederholten Male aufgefordert, keine Hermesbürgschaften mehr für Technologien, die für den Bau von Atomkraftwerken bestimmt sind, zu vergeben und die Zusage für Brasilien sofort zurückzuziehen. Dieser Forderung hat die Bundesregierung bis heute nicht entsprochen.
Ihr und unser Engagement im Einsatz gegen die Nutzung der Atomkraft bleibt notwendig.
Mit freundlichen Grüßen

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