Sehr geehrter Herr ...,

Sie fragen mich, warum ich mich an den Namentlichen Abstimmungen des Bundestages zum GKV-Finanzierungsgesetz und zu den neuen Regeln für den Arzneimittelmarkt am 12. November 2010 nicht beteiligt habe.

Tatsächlich war es, wie Sie vermuten. Ich war bereits auf dem Weg ins Wochenende. Auf dem Weg in ein Wochenende, wie es typisch ist, wenn man in der Politik arbeitet. Ich saß im Zug nach Bremen. Dort wollte und musste ich in meiner Funktion als Kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion an der mehrtägigen Bundesmitgliederversammlung der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik teilnehmen. Die Arbeit als Politiker und speziell als Bundestagsabgeordneter bringt es mit sich, das häufig Termine wahrzunehmen sind, bei deren zeitlicher Festlegung weder auf Plenarabläufe noch auf Wochenenden Rücksicht genommen wurde.

Selbstverständlich muss ich immer neu abwägen, wann es notwendig ist, im Plenum mit abzustimmen und wann ich einem Termin außerhalb des Bundestages Priorität einräumen kann.

In diesem Fall, und die Abstimmungsergebnisse belegen dies, bestand zu keinem Zeitpunkt die berechtigte Hoffnung, wir könnten als Opposition die, wie sie es zu Recht nennen, „unsoziale Gesetzesnovelle der Schwarz-Gelben Koalition“ verhindern. Die gesamte Opposition verfügt im Bundestag über 290 Stimmen. Beide entscheidenden Namentlichen Abstimmungen hat die Regierungskoalition mit deutlich über 300 Stimmen gewonnen.

Angesichts der parlamentarischen Realität, dass eine Regierungskoalition noch niemals eine Namentliche Abstimmung verloren hat, habe ich mich am 12. November für die Wahrnehmung meines politischen Mandats an einem Ort entschieden, an dem meine Stimme etwas bewirken konnte.

Mit freundlichen Grüßen